Meinung weekly: D-Day für Portugal

Heute ist der 21. Oktober. Das ist wenig sensationell, kommt dies doch stets ein Mal im Jahr vor. Dieser 21. Oktober birgt jedoch Sprengkraft, da die Ratingagentur DBRS darüber entscheiden wird, ob Portugal weiterhin eine solide Bonitätseinstufung erhält oder als Land mit einem so genannten Junk-Status abqualifiziert wird – mit potenziell weitreichenden Folgen für die wirtschaftliche und politische Stabilität Portugals und der Eurozone.

Zur Einordnung: Portugal wird von den drei großen Ratingagenturen S&P, Moody’s  und Fitch als hoch riskant eingestuft. Nur die Agentur DBRS ist bislang der Meinung, Portugal verdiene die Einstufung eines so genannten Investmentgrade. Damit – und das ist der entscheidende Punkt – qualifizieren sich die portugiesischen Anleihen weiterhin für das Anleiheankaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB). Wird Portugal morgen der Investmentgrade entzogen, fällt die Unterstützung der EZB weg und die Refinanzierungskosten könnten über das bisherige Ausmaß hinaus steigen. Schon jetzt verlangen die Investoren eine um etwa 300 Basispunkte höhere Rendite für zehnjährige Anleihen als bei den deutschen Pendants. Es ist schwer vorstellbar, dass das Land unter diesen Umständen in der Lage sein wird, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen – allen Beteuerungen der sozialistischen Regierung zum Trotz. Denn die Fundamentaldaten Portugals sind wenig dazu angetan, Anleger anzulocken: Die öffentliche Verschuldung liegt bei 128% des BIP, die Wirtschaft ist weit davon entfernt, sich von der schweren fast fünfjährigen durch die Finanzmarktkrise ausgelösten Rezession zu erholen und der Bankensektor gehört mit einer Quote fauler Kredite von rund 18% der ausstehenden Darlehen zu den schwächsten der Eurozone. Dass die Unternehmen Portugals eine der höchsten Verschuldungsquoten der Währungsunion haben, macht die Sache nicht einfacher.

Sollte DBRS Portugal herabstufen – dies ist noch nicht ausgemacht –, dürfte die vernünftigste Lösung für das Land sein, ein neues Hilfsprogramm beim Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zu beantragen. Dafür sind einige Bedingungen hinsichtlich durchzuführender Reformen und der Erreichung von Budgetzielen zu erfüllen, aber als Belohnung winken ESM-Gelder und die erneute Qualifizierung des Landes für das Ankaufprogramm der EZB. Vernünftig ist aber nicht unbedingt politisch opportun. Die sozialistische Minderheitsregierung, die sich von zwei weiter links stehenden Parteien stützen lässt, hat wenig Interesse, sich den missliebigen Forderungen aus Brüssel zu „unterwerfen“. Entsprechend könnte es zeitweise ungemütlich werden, mit dem Ergebnis stark steigender Risikoprämien für portugiesische Staatsanleihen und Problemen bei der Refinanzierung am Kapitalmarkt. Diese Phase dürfte auch bei anderen hochverschuldeten Staaten wie Italien und Spanien ihre Spuren hinterlassen. Im Zweifel würden Investoren sogar wieder die Stabilität der Eurozone in Frage stellen.

Und dennoch: Die EU hat heute mit dem ESM-Programm der Mitgliedsstaaten, dem Anleiheankaufprogramm der EZB und notfalls sogar dem länderspezifischen OMT-Programm (direkter Ankauf von Staatsanleihen eines Landes) mächtige Instrumente in der Hand, um die Lage nicht außer Kontrolle geraten zu lassen. Die Hoffnung, der Kelch der Herabstufung ginge am 21. Oktober an Portugal vorüber, ist demgegenüber trügerisch: Das Problem wäre lediglich aufgeschoben, denn in einem halben Jahr wird die Einstufung erneut überprüft werden.