Meinung weekly: Leistungsbilanzüberschüsse - schlecht für Deutschland

Stellen Sie sich Folgendes vor: Ein Restaurantbesitzer betreibt seit fünfzehn Jahren eine Lokalität mit einem Zweisterne-Koch und hat dank eines ausgezeichneten Essens und Services jeden Abend das Haus voll. Die Gäste sind zufrieden, bestellen teure Feinschmeckergerichte und Weine und die Umsätze steigen von Jahr zu Jahr. Allerdings hat die Sache einen Haken: Ein Teil der Gäste lässt anschreiben und am Ende des Jahres, wenn der Restaurantbesitzer diese Gäste bittet, die fälligen Beträge zu zahlen, vertrösten ihn viele auf das nächste Jahr oder prellen die Zeche. Sie mögen sagen: Wenn das jetzt schon so lange geht, warum lässt er sich das gefallen? Sollte er sich vielleicht seine Gäste besser aussuchen?

Nun, etwas Ähnliches ist Deutschland in den vergangenen Jahren passiert. Seit 2001 verkauft Deutschland mehr Waren und Dienstleistungen an das Ausland als es seinerseits einführt. Überschüsse entstehen. Was macht Deutschland, sprich, die Unternehmen und privaten Haushalte mit den Überschüssen? Sie legen es im Ausland an, in Form von Direktinvestitionen und Wertpapieranlagen. Jahr für Jahr fallen sie damit aber auf die Nase. Besonders augenfällig war dies während der so genannten Subprime-Krise, als deutsche Kreditinstitute Milliardenverluste erlitten, weil sie ohne genaue Bonitätsprüfung auf Häuserkredite basierende US-Finanzinstrumente gekauft hatten, die dann beim Platzen der amerikanischen Immobilienblase wertlos wurden. In Zahlen: Seit 2001 haben deutsche Anleger im Ausland rund 600 Mrd. Euro verloren.

Was also ist zu tun? Privaten Unternehmen sollte man nicht vorschreiben, wo sie zu investieren haben. Allerdings muss der Staat die Rahmenbedingungen für Investitionen in Deutschland verbessern und so einen Anreiz schaffen, das Geld daheim und nicht im Ausland anzulegen. Bessere Rahmenbedingungen schafft man durch eine Verbesserung der Infrastruktur im weitesten Sinne. Dazu gehören nicht nur klassische Infrastrukturausgaben für Brücken und Straßen, sondern auch Bildungsinvestitionen wie die Renovierung von Schulgebäuden und Kitas, die Modernisierung des Lehrmaterials sowie die bessere Personalausstattung mit Lehrern und Kinderbetreuern. Der forcierte Ausbau des Breitbandnetzes gehört ebenfalls zu attraktiven Investitionsbedingungen.

Natürlich ist Geld die Ursache für diesen Mangel an Investitionen, aber in einer anderen Weise, als Sie vielleicht denken. So hat der Bund allein im Kommunalinvestitionsförderungsfonds 3,5 Mrd. Euro für finanzschwache Kommunen im Jahr 2016 bereitgestellt. Per Ende 2016 waren davon ganze 83,4 Millionen Euro abgerufen worden. Warum? Weil die Planungskapazitäten in den Kommunen reduziert wurden, zwischen 1991 und 2010 um 35 %, im Jahr 2015 noch einmal um weitere 10 %. Bei den häufig vernachlässigten Bildungsausgaben liegt der Grund unter anderem darin, dass in dem föderalen System in Deutschland eine koordinierte Vorgehensweise bei der Aufstockung der Mittel für die Bildungseinrichtungen nicht gewährleistet werden kann. Dies ist ein Unding, wenn man bedenkt, dass nur die Volkswirtschaften die Zukunft gewinnen werden, die das Wort „Wissensgesellschaft“ ernst nehmen.

Das Rezept lautet daher: Mit öffentlichen Investitionen die Rahmenbedingungen in Deutschland verbessern und dadurch einen Anreiz für verstärkte private Investitionen schaffen. Die Folge davon werden sinkende Leistungsbilanzüberschüsse und weniger Verluste bei Auslandsinvestitionen sein. Das wäre gut für Deutschland.